Bild der Schule sommer

Liebe Schulgemeinschaft.

Diverse Schreiben bezüglich der Maskenpflicht und der Haftungsfrage haben in dieser Woche auch unsere Schule erreicht. Der Bund der Freien Waldorfschulen reagiert auf diese Fragestellungen mit nachfolgend zitiertem Brief, dessen Inhalt Vorstand und Geschäftsführung gern weitergeben:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zurzeit gehen vermehrt Schreiben bei Schulleitungen oder Vorständen von Waldorfschulen ein, in denen sie aufgefordert werden, für eventuelle Folgen des Maskentragens bei einzelnen Schüler:innen eine zivil- und strafrechtliche Haftung zu übernehmen.

Der Inhalt dieser Schreiben stammt in der Regel von „maßnahmenkritischen“ Internetseiten, von denen sie heruntergeladen werden können. Hier ein aktuelles Beispiel:

„Haftungserklärung
Die Schule ist im Einklang mit der Einschätzung der Landesregierung der Ansicht, dass die Maskenpflicht zur Eindämmung der Pandemie medizinisch sinnvoll und erforderlich ist. Die Schule hat sich rückversichert, dass die Landesregierung sich mehrfach unter Bezug auf die Wissenschaft diesbezüglich versichert hat.
Auf dieser Basis hat sich die Schule entschieden, die Maskenpflicht für Schüler umzusetzen und für eventuell eintretende Gesundheitsschädigungen bei den Kindern zivilrechtlich und strafrechtlich zu haften.“

Es besteht keinerlei Notwendigkeit seitens der Schule, eine solche Haftungserklärung abzugeben, da die Maskenpflicht (genauer „Mund-Nasen- Bedeckungspflicht“, kurz MNB) nicht von der Schule angeordnet wurde, sondern durch die Landesregierung. Die Schule kann über diese Pflicht nur im Rahmen der in den Verordnungen geregelten Ausnahmefälle disponieren, ist also an die Regelungen gebunden.

Die Schule haftet daher auch nicht für die Pflichten aus den Verordnungen des Landes, da sie mit deren Einhaltung rechtmäßig handelt. Eine Haftung könnte allenfalls entstehen, wenn die Schule gegen die landesrechtlichen Regelungen zur Maskenpflicht verstößt.

Aus gegebenem Anlass möchten wir an dieser Stelle auch noch einmal darauf hinweisen, dass der Bund der Freien Waldorfschulen (BdFWS) mehrfach auf die Pflicht der Schulen, die behördlichen Anordnungen umzusetzen, hingewiesen hat. Das gilt unabhängig von Verlautbarungen seitens des BdFWS, in denen das Tragen von Masken im Unterricht, insbesondere bei jüngeren Schüler:innen, aus pädagogischen Gründen hinterfragt wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Nele Auschra Henning Kullak-Ublick